Gerechtigkeit macht Stark.
Dieter Franz

Pressemitteilung:

17. Mai 2017
Besuch Hessen Mobil

Dieter Franz (SPD): Jahrelanger Sanierungsstau – Planung dringender Ortsumgehungen läuft schleppend

Dieter Franz MdL

„Es wird höchste Zeit, dass der Erhaltung eines gut ausgebauten Verkehrsnetzes wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird und dafür mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört auch die personelle Ausstattung der Planungsbehörden, damit die Planung, der Bau bzw. die Sanierung der Infrastruktur schnellstmöglich durchgeführt werden kann“, sagte Dieter Franz abschließend.

Pressemitteilung:

04. Mai 2017
Beamtenbesoldung

Dieter Franz (SPD): Schwarz-Grün ohne Einsicht – Neues Gesetz behebt nicht die Folgen des hessischen Besoldungsdiktats

Dieter Franz MdL

„Die SPD hat in den zurückliegenden Jahren stets gefordert, dass die jeweiligen Lohnabschlüsse für die Tarifbeschäftigten ohne Abstriche auf die Beamtinnen und Beamten des Landes übertragen werden. Besonders die verschiedenen CDU-geführten Landesregierungen haben sich dem grundsätzlich verweigert. Ich freue mich, dass sich die Landesregierung nun dem Druck aus Beamtenschaft und Opposition nicht mehr entziehen konnten“, sagte Dieter Franz abschließend.

Pressemitteilung:

04. Mai 2017
Aktuelle Stunde Feuerwehr

Dieter Franz (SPD): Rekordsummen unterstützen ehrenamtliches Engagement bei den Feuerwehren, reichen aber alleine nicht aus

Dieter Franz MdL

Die Feuerwehren fühlten sich durch die Übernahme immer neuer Aufgaben überfordert, wie zum Beispiel auch bei der Kooperationsvereinbarung „Feuerwehr und Schule“ deutlich werde. Hier gebe es noch keine klaren Regelungen bezüglich der Freistellung der Brandschutz-Erzieher, der Übernahme der Kosten, der Aufsichtspflicht während der Unterrichtseinheiten und eines hessenweit einheitlichen Konzepts. „Mehr als bedenklich erscheint uns, wenn viele Jugendliche auf eine Ehrenamtsbescheinigung verzichten, weil sie befürchten, dass es ihnen beruflich weniger Vorteile als vielmehr Nachteile bringen könnte. Gemeinsam sollten wir nach Lösungen für neue Fragestellungen suchen um einen konstruktiven Beitrag für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Ohne die Feuerwehren wird dies auch in Zukunft nicht möglich sein. Deshalb möchte ich nochmals allen Danken, die sich in und für die Hessischen Feuerwehren engagieren“, sagte der SPD-Abgeordnete.

Pressemitteilung:

04. Mai 2017
Kommunalinvestitionen

Dieter Franz (SPD): Mit einem Prozent dabei – Gelungene PR der Landesregierung beim Bundesschulbauprogramm

Dieter Franz MdL

Franz weiter: „Die die Landesregierung tragenden Fraktionen betreiben beim Kommunal-Investitions-Programm eine Riesen-PR, schmücken sich mit fremden Federn, leisten aber den bei weitem kleinsten Beitrag. Der vergangene SPD-Landesparteitag hingegen hat beschlossen, dass das Land die Zinsen komplett tragen soll – ohne zeitliche Beschränkung und ohne Hintertürchen. Das wäre der richtige Weg gewesen. So sollte es sein! Diesen Vorschlag wird die SPD auch in die Landtagsberatungen einbringen.“

Pressemitteilung:

03. Mai 2017
Regierungserklärung Europa

Dieter Franz (SPD): Europäische Union braucht Neustart

Dieter Franz MdL

„Ohne einen fairen Interessenausgleich innerhalb der Europäischen Union kann es keinen Neustart geben“, so Dieter Franz abschließend.

Gerechtigkeit macht Stark.

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