Gerechtigkeit macht Stark.
Dieter Franz

Dezember 2017

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017
Landtagswahlgesetz

Dieter Franz (SPD): SPD lehnt Reform des Landtagswahlgesetzes wegen rechtlicher Bedenken ab

Dieter Franz MdL

„Wir halten eine umfassende Wahlkreisreform aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen für zwingend notwendig. Dies muss aber nach einem nachvollziehbaren und transparenten Verfahren erfolgen. Die SPD schließt sich ausdrücklich der Stellungnahme des Innenministers von April diesen Jahres an, in dem er vorschlägt, auf Grund aktueller und vor allem neuerer Zahlendaten zu Beginn der neuen Landtagswahlperiode tätig zu werden. Von diesem Vorschlag will der Innenminister aus unerfindlichen Gründen jedoch nichts mehr wissen“, sagte Dieter Franz.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2017
Frühkindliche Bildung

Dieter Franz (SPD): "Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

Dieter Franz MdL

„Derzeit trägt das Land weniger als 20 Prozent der Betriebskosten. Das ist eindeutig zu wenig und es wird angesichts steigender Bedarfe und steigender Kosten auch zukünftig nicht ausreichen. Wir stehen für eine verlässliche, ausreichende und zukunftssichere gemeinsame Finanzierung der frühkindlichen Bildung durch Land und Kommunen“, so Dieter Franz.

Gerechtigkeit macht Stark.

Sitemap