Gerechtigkeit macht Stark.
Dieter Franz

Juni 2017

Pressemitteilung:

22. Juni 2017
Gebührenfreie Kitas

Dieter Franz (SPD): Gebührenfreiheit für die Kita muss kommen – Eltern und Kommunen entlasten

Dieter Franz MdL

„Der Zugang zu Bildung muss kostenfrei sein. Das gilt für die Schule und für das Erststudium an unseren Universitäten ganz selbstverständlich. Wir wollen, dass das zukünftig auch für die frühe Bildung in Kindertagesstätten gilt, denn hier werden die Grundlagen gelegt“, forderte Franz. Gleichzeitig würden mit der Abschaffung der Kita-Gebühren Familien finanziell deutlich entlastet. „Besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sind hier überdurchschnittlich belastet, gleichzeitig aber am meisten auf eine gut ausgebaute Kinderbetreuung angewiesen. Für sie gibt es auch fast nirgendwo Entlastung etwa durch sozial gestaffelte Gebühren oder durch Kostenübernahme“, erklärte Dieter Franz.

Pressemitteilung:

01. Juni 2017
Kommunale Zweckverbände

Dieter Franz (SPD): Festlegungen ohne Kenntnis der tatsächlichen Auswirkungen

Dieter Franz MdL

„Eine konkrete Antwort konnte Staatsminister Beuth (CDU) nicht geben, auch nicht auf die Nachfrage, wie viele Verbandsversammlungen von der Änderung des KGG betroffen sind - lediglich, dass es in Hessen ca. 270 öffentlich-rechtliche Zweckverbände mit entsprechenden Verbandsversammlungen gäbe. Kleine Verbandsversammlungen gibt es überwiegend im ländlichen Raum. Die getroffene Regelung, die von der maßgeblichen Zahl von mindestens 30 Vertreterinnen und Vertretern ausgeht, erschwert die kommunalpolitische Arbeit in der Fläche erheblich und schließt den ländlichen Raum von Rechtsstellungen aus, die im übrigen Land gelten. Ich kann nicht nachvollziehen, dass eine gesetzliche Regelung getroffen wird, ohne zu wissen, wie viele Verbandsversammlungen davon konkret betroffen sind“, sagte Dieter Franz.

Gerechtigkeit macht Stark.

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