Gerechtigkeit macht Stark.
Dieter Franz

Pressemitteilung:

17. Mai 2017
Besuch Hessen Mobil

Dieter Franz (SPD): Jahrelanger Sanierungsstau – Planung dringender Ortsumgehungen läuft schleppend

Dieter Franz MdL

Turnusgemäß hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz im Gespräch mit Klaus Wöbbeking (Regionaler Bevollmächtigter für Osthessen), Markus Wagner (Dezernatsleiter für Osthessen), Ralf Struif (Planungsdezernent) und Herrn Michael (Verantwortungsbereich Betrieb) bei Hessen Mobil über die aktuellen Verkehrsprojekte im Wahlkreis 10 informiert. Themen des Gesprächs waren der Fortschritt des Baus der Bundesautobahn 44 (A 44), die Planung der Ortsumgehungen B 452 Reichensachsen und B 83 Lispenhausen/dritte Fuldabrücke, die Sanierung der L 3250 zwischen Berka/Werra und Gerstungen, die Sanierung des Schwalbenthals sowie die Rufbereitschaft der Straßenmeistereien.

Im Bereich der Bundesautobahn 44 (A 44) ist geplant, dass die Autobahn im Jahr 2023 bis Sontra befahrbar ist. Für den Lückenschluss bei Kassel wird für 2021 die Planfeststellung angestrebt. Danach plant Hessen Mobil mit einer fünfjährigen Bauzeit.

„Die zügige Fertigstellung der A 44 ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der Region“, sagte Dieter Franz.

Aktuell läuft im Bereich der Ortsumgehung B 452 Reichensachsen das Anhörungsverfahren. Mit der Planfeststellung wird Ende 2018 und mit dem Baubeginn im Frühjahr 2019 gerechnet. Der Bau der Ortsumgehung wird mit ca. drei Jahren veranschlagt.

„Der Bau der Ortsumgehung B 452 Reichensachsen ist eng verknüpft mit dem Bau der Anschlussstelle Eschwege der A 44. Es bleibt zu hoffen, dass die Planung der Ortsumgehung Akzeptanz findet, so dass der Zeitplan von Hessen Mobil eingehalten werden kann. Falls gegen die Planfeststellung geklagt wird, verzögert sich die Fertigstellung der Ortsumgehung um unbestimmte Zeit. Dadurch würde der Verkehr noch länger durch die Ortslage Reichensachsen laufen“, so Franz.

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Reichensachsen wird in Herbst dieses Jahres neu ausgeschrieben. Mit dem Beginn der Sanierung wird 2018 gerechnet.

Im Bereich der Ortsumgehung B 83 Lispenhausen wird gerade auf der Basis einer neuen Verkehrsprognose die Grundlagenplanung erstellt. Für die mit der Ortsumgehung im Zusammenhang stehende dritte Fuldabrücke hat Hessen Mobil keinen Planungsauftrag.

„Seit meinem letzten Gespräch mit Hessen Mobil im April 2016 gibt es kaum nennenswerte Fortschritte in Bezug auf die Ortsumgehung B 83 Lispenhausen. Die von Ministerpräsident Bouffier (CDU) versprochene dritte Fuldabrücke hat die Landesregierung, so scheint es, beerdigt. Hier hat Hessen Mobil aktuell keinen Planungsauftrag“, sagte Dieter Franz.

Die L 3250 zwischen Berka/Werra und Gerstungen läuft zum Teil über hessisches Gebiet. Eine Sanierung des hessischen Teils ist auf absehbare Zeit nicht vorgesehen.

„Die L 3250 ist eine wichtige Verbindung zwischen Hessen und Thüringen. Eine Sanierung ist auf absehbare Zeit nicht vorgesehen, was auch der Wirtschaft in diesem Bereich schadet“, so Franz.

Im Bereich der L 3226 im Haselgrund setzt Hessen Mobil während der Sanierungsphase auf eine Vollsperrung mit den damit verbunden Umwegen anstatt auf eine halbseitige Sperrung mit einer Ampelanlage.

Im Bereich des Schwalbenthals kam es zu einer erneuten Hangrutschung.

„Es soll ein bekanntes Problem an einer vorhandenen Landesstraße möglichst schnell beseitigt werden und jetzt droht eine umfangreiche FFH-Prüfung durch die Obere Naturschutzbehörde und ein langwieriges Planfeststellungsverfahren. Es muss eine schnelle Lösung für dieses seit Jahren drängende Problem, da hier Gefahr in Verzug herrscht. Ich werde weiter parlamentarisch am Ball bleiben“, sagte Dieter Franz.

„Auch das an mich herangetragene Problem der Rufbereitschaften der Straßenmeistereien am Wochenende habe ich bei Hessen Mobil angesprochen mit der Bitte, die Problematik nochmals zu prüfen, damit Freiwillige Feuerwehren entlastet werden“, so Franz.

„Es wird höchste Zeit, dass der Erhaltung eines gut ausgebauten Verkehrsnetzes wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird und dafür mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört auch die personelle Ausstattung der Planungsbehörden, damit die Planung, der Bau bzw. die Sanierung der Infrastruktur schnellstmöglich durchgeführt werden kann“, sagte Dieter Franz abschließend.

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