Dieter Franz (SPD): Kultusministerin Henzler hat keine Konzepte

Dieter Franz MdL
Dieter Franz (MdL)

„Die Einführung von mehr Eigenverantwortung für Hessens Schulen hat den Charakter einer unendlichen Geschichte“, so kommentierte der Landtagsabgeordnete Dieter Franz die Rede von Staatsministerin Henzler. Das Konzept sieht vor, den Schulen mehr Verantwortung über die Mittelverwendung und eigenständigen Umsetzung zu gewähren.
„Seit mittlerweile 9 Jahren versucht sich das bürgerliche Lager an einem sinnvollen Konzept, gelungen ist bis zum jetzigen Zeitpunkt gar nichts. Die Verantwortlichen treten nachwievor auf der Stelle“, so Dieter Franz. Die fast 2000 Schulen in Hessen könnten in dieser Zeit den Eindruck gewonnen haben, ihnen werde mit der Eigenverantwortung auch die Mangelverwaltung aufgezwungen.
„Die Unfähigkeit dieser Landesregierung die Zukunft der Schulen zu gestalten und zu sichern, wird an dieser Stelle deutlich“, so Dieter Franz weiter. Anstatt Startbedingungen zu verbessern, hat die Kultusministerin die Strukturen verschlechtert. Die Personalmittel von 101,5 % sind für die vielfältigen Aufgaben, angefangen von der Verwaltung bis zur personellen Ausstattung für neue Zielsetzungen im pädagogischen Bereich nicht ausreichend. Des Weiteren kritisierte Franz, dass es noch nicht einmal ein Gespräch mit den Schulträgern in Hessen über ein gemeinsames Budget gegeben habe. „Die völlige Hilflosigkeit und Verantwortungslosigkeit der Regierungskoalition manifestiert sich alleine schon im Auswahlverfahren, bei den nur 24 Schulen von fast 2000 in Hessen unter nicht überprüfbaren Kriterien ausgewählt wurden, so Dieter Franz abschließend.