Dieter Franz (SPD): „Anerkennungsprämie setzt vergleichbares Engagement voraus“

Dieter Franz MdL

Ein überraschendes Ergebnis brachte eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dieter Franz im Hessischen Landtag zum Vorschein: Von den Anträgen für die ab 1.1.2012 bestehende Anerkennungsprämie für Aktive der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen wurden rund 10 Prozent abgelehnt.
„Diese Zahl der Ablehnungen hat natürlich entsprechende Auswirkungen vor Ort!“, sagte der Abgeordnete.
„Zunächst hat es heftige Widerstände wegen der Stichtagsregelung gegeben. Denn viele Feuerwehrleute die vor dem Stichtag auf über 40 Jahre aktive Dienstzeit bei der Freiwilligen Feuerwehr blicken konnten, gingen leer aus!“, so Franz weiter.
„Zumindest diese Ungerechtigkeit möchte die Landesregierung nun zurückdrehen. Durch einen Erlass, der sich zur Zeit noch in der Anhörung befindet, soll nun auch diesen etwa 1.900 Feuerwehrleuten die Anerkennungsprämie gezahlt werden können“, erklärte Franz.
„Wenn schon der Erlass auf Druck verändert wird, sollte auch die Zeit als Jugendleiter in der Gesamtanrechnung gelten. Der bisherige Erlass schließt dies leider aus. Die Jugendleiter nehmen eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe war. Es ist nicht einzusehen, warum dieser unverzichtbare Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Feuerwehren nicht in diesem Rahmen gewürdigt wird.“, so Franz.

Verantwortliche der Freiwilligen Feuerwehren weisen darauf hin, dass die Anerkennungsprämie auch zur Korrektur der Aktivenstatistik nach unten führe. Aktive müssten sich in annähernd gleicher Anzahl sowohl an den Übungen als auch den Weiterbildungen beteiligen, wenn eine gerechte Auszahlung der Prämie erfolgen soll.

„Bei aller Kritik über handwerkliche Fehler bleibe ich aber bei meiner Bewertung, dass die Anerkennungsprämie für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehrleute ein längst überfälliger Schritt hin zu einer neuen Anerkennungskultur in diesem Bereich ist. Diese neue Anerkennungskultur muss nun durch weitere Elemente, wie z.B. der Feuerwehrstiftung, ausgebaut werden. Denn ohne eine verbesserte Anerkennungskultur wird sowohl das Interesse an den Jugendfeuerwehren als auch an der Mitarbeit in den Einsatzabteilungen sinken“, so Franz abschließend.
Zur oben genannten kleinen Anfrage (DS 18/5464)