Dieter Franz (SPD): Schwammige Antwort des Innenministers zur Kleinschwimmhalle in Obersuhl!

Dieter Franz MdL

Wenig konkret äußerte sich der Hessische Innenminister auf die Frage des Landtagsabgeordneten Dieter Franz, ob die Leitlinien des seines Ministeriums für die Kommunalen Haushalte nicht gleichzeitig das Angebot an Sportstätten erheblich einschränkten würden.
Auslöser für diese Frage war die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Kleinschwimmhalle Wildeck-Obersuhl, die saniert werden soll. Obwohl die Kommune die Investitionskosten hatte senken können und auch die Folgekosten verringert werden konnten, lehnt die Genehmigungsbehörde eine entsprechende Kreditaufnahme ab. Und dies obwohl es einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 390.000 Euro für die Sanierung aus dem selben Ministerium gibt.
„Nimmt man die Aussagen von Sportminister Rhein zum Maßstab, werden in Zukunft Sportstätten, wie Schwimmbäder oder Kleinschwimmhallen, nur noch in finanzstarken Kommunen für die Bürger, Vereine, Schulen und Sporttreibenden zur Verfügung stehen. Der vorhandene strukturelle Nachteil unserer Region würde damit zusätzlich verschärft.“, so der Abgeordnete weiter.
„Gleichzeitig fordert das Land von den Kommunen massive Erhöhungen der Steuern und Abgaben für die Bürger – Dienstleistungen sollen zusätzlich massiv abgebaut werden!“, erläuterte Franz.
„Diese Politik ist schlicht ungerecht und für die Menschen in den Kommunen gerade unserer Region nicht akzeptabel!“, so Franz weiter.
Franz wies zudem auf eine irritierende Praxis des Innenministeriums hin: „Während eine Abteilung für die Sanierung der Schwimmhalle einen Geldbetrag zur Verfügung stellt und den entsprechenden Bescheid zusendet, wird von der örtlichen Kommunalaufsicht dieser Bescheid wieder einkassiert! Da weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut!“, so Franz weiter.
„Die allgemein gehaltene Antwort des Innenministers sollte die örtliche Kommunalaufsicht jedoch nicht davon abhalten, eine intensive Einzelfallprüfung für die Investition an der Kleinschwimmhalle in Obersuhl vorzunehmen. Immerhin ist die ursprüngliche Investitionssumme erheblich reduziert worden und es sind Vorschläge gemacht worden, die Betriebskosten erheblich zu senken!
Die Sporttreibenden, die DLRG und die Schüler der Blumensteinschule sollten auch zukünftig dieses ortsnahe Sportangebot in der Obersuhler Kleinschwimmhalle nutzen können.“, so Franz abschließend.