Dieter Franz und Lothar Quanz (SPD): Land bewertet Situation als kritisch – Maßnahmen erfolgen jedoch nicht!

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Unzufrieden zeigten sich die beiden Landtagsabgeordneten Dieter Franz und Lothar Quanz über die Antworten der Landesregierung auf eine gemeinsam gestellte Anfrage im Zusammenhang mit den Ursachen und Folgen der Rutschungen am Hohen Meißner. Bei der Frage der Zuständigkeit halte sich das Land sehr bedeckt und beschränke sich auf eine Beobachterrolle, kritisierten die beiden Abgeordneten.

Zwar bestätigt das Land in seiner Antwort, dass die Gesamtsicherheit des Osthangs am Hohen Meißner großräumig als kritisch zu beurteilen ist, oberflächlich locker gelagerte Bodenmassen beeinflussten angeblich den Rutschmechanismus aber nicht.
„Die Vermutung, dass die Rutschung am Haus Schwalbenthal die Folge von Bauarbeiten sei, die vor ca. 50 Jahren stattgefunden haben, wird vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie, nicht geteilt, ohne dass dies durch wissenschaftlich fundierte Untersuchungen hinreichend geprüft worden ist!“, kritisierte Quanz.

Weiter heißt es in der Antwort der Landesregierung „Um die Gefährdungen für das Kulturdenkmal ‚Haus Schwalbenthal‘, den Keudelbrunnen sowie die im Bereich der Rutschmasse liegenden Verkehrswege zu vermeiden, hat die Landesregierung Messstellen zur Bewegungsüberwachung eingerichtet.“ Und weiter: „Kleinräumige Maßnahmen scheinen derzeit nicht geeignet, die möglichen Gefahren […] dauerhaft abzuwenden.“
„Offenbar ist das Land Hessen der Auffassung, dass die Gefahr allein durch Beobachtung vermieden werden kann. Damit dokumentiert die Landesregierung, dass sie weder zuständig, noch verantwortlich ist! Dies ist leider auch schon bei Stellungnahmen in der Vergangenheit deutlich geworden.“, so Franz.

„Die Krönung des Ganzen ist allerdings die Antwort auf die Frage nach der konkreten Verantwortung und Zuständigkeit. Wenn durch die Rutschung Folgeschäden entstehen, sieht sich die Landesregierung offenbar weiterhin nicht in der Verantwortung. Sie ist davon überzeugt, dass Beobachten und Warnen ausreicht!“, kritisieren die Abgeordneten.

„Leider bleibt es wohl dabei. Die einzige Maßnahme, die von der Landesregierung in Zusammenhang mit der Bedrohung des Kulturdenkmals ‚Haus Schwalbenthal‘, des Keudelbrunnens und der betroffenen Verkehrswege zu erwarten ist, war wohl die Aufstellung von Schildern zur Geschwindigkeitsbeschränkung im Gefahrenbereich und die regelmäßige Kontrolle durch Hessen Mobil, ob der Hang noch da ist! Konkrete Maßnahmen sind von dieser Landesregierung jedenfalls nicht zu erwarten“, so Franz abschließend.

Zu den Antworten der Landesregierung
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