Dieter Franz (SPD): Statt Flurbereinigung mehrere Enteignungsverfahren

Dieter Franz MdL

Turnusgemäß hat sich der Abgeordnete Dieter Franz bei Vertretern von Hessen Mobil über Projekte und Planungen der Straßenbauinfrastruktur informiert. Für Hessen Mobil standen Klaus Wöbbeking, Regionaler Bevollmächtigter Osthessen, Ralf Struif Planungsdezernent und Stefan Mohrhardt als kompetente Gesprächspartner zur Verfügung.
Wegen der Bedeutung für die regionale Entwicklung – aber auch wegen der dringend notwendigen Entlastung der Bürger an der B 7 – habe die A 44 im Bereich der Verkehrskosteneinheiten 40.1 und 40.2 (Bereich Waldkappel, Bischhausen, Oetmannshausen, Wehretal) im Mittelpunkt des Gesprächs gestanden, berichtete der Abgeordnete.
Planungsdezernent Struif verwies auf ein laufendes Planänderungsverfahren für den Tunnel Trimmberg. Dies werde jedoch zu keinen größeren zeitlichen Verzögerungen führen. Die Frage des Abgeordneten, ob für die anstehende VKE 40.1 ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stünden, konnte von den Anwesenden Fachleuten nicht beantwortet werden. Dieser Sachverhalt müsse beim Verkehrsministerium in Hessen erfragt werden, die Finanzierung laufe in Etappen, erläuterten die Experten. Im Bereich der VKE 40.2 sei zudem noch eine Klage anhängig.
Erstmals berichteten die Fachleute, dass beim Regierungspräsidium in Kassel mehrere Besitzeinweisungen oder Enteignungsverfahren für diesen Autobahnabschnitt vorlägen. Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hatte aus Kostengründen auf das bisher übliche Flurbereinigungsverfahren verzichtet.
„Wir haben gemeinsam mit den Kommunen davor gewarnt, auf eine Flurbereinigung zu verzichten. Die Flurbereinigung ist zwar teurer, sie hat aber die Konflikte vor Ort minimiert und eine gestaltende räumliche Neuordnung ermöglicht. Bleibt nur zu hoffen, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt“, so der Abgeordnete.
Die Planungen für die Ortsumgehung B452 Wehretal hätten eine Weile geruht – würden nun aber wieder aufgenommen, damit die Verkehrsbeziehungen zur A 44 zeitnah ausgebaut werden könnten, berichtet der Abgeordnete aus dem Gespräch. Ziel sei es im Jahr 2015 das erforderliche Anhörungsverfahren durchführen zu können. Im Jahr 2016 solle dann der Planfeststellungsbeschluss für dieses 12,5 Millionen teure Projekt gefasst werden.
Nach Aussage Monhardts ist davon auszugehen, dass die jüngst vom Hessischen Verkehrsminister Al-Wazir für das Jahr 2014 gestrichenen Verkehrs-Projekte, dann im Jahr 2015 umgesetzt werden.
„Ich werde bei der Vorstellung des Haushaltes 2015 genau darauf achten, dass die bedauerlicherweise verschobenen Projekte auch tatsächlich realisiert werden. Das sind die Ortsdurchfahrt Stadthosbach einschließlich der Instandsetzung des Bauwerks, der Ausbau zwischen Thurnhosbach und Stadthosbach, die grundhafte Erneuerung zwischen Iba und Bauhaus, die Deckenerneuerung zwischen Alheim-Sterkelshausen und Alheim-Baumbach“, so Dieter Franz abschließend.