Dieter Franz (SPD): Kulturdenkmal Schwalbenthal – Landesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen

Dieter Franz MdL

„Die Landesregierung eiert beim Thema Schwalbenthal weiter herum. Es ist nach wie vor nicht geklärt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Gefahrenabwehr zu gewährleisten und den Erdrutsch zu stoppen“, sagte der SPD-Abgeordnete Dieter Franz.

Grund seiner Einschätzung ist die Antwort der Umweltministerin Priska Hinz auf eine von ihm gestellte Kleine Anfrage zum Kulturdenkmal „Haus Schwalbenthal“: In der Kleinen Anfrage ging es um die vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen sowie um die Verantwortlichkeiten für deren Umsetzung. Das geotechnische Sachverständigenbüro Dr.-Ing. habil. Bernd Müller hat als Sofortmaßnahmen gegen die Hangrutschproblematik den Bau einer Bohrpfahlwand, einer Spundwand und einer geokunststoffbewährten Stützwand mit Gabionenaufsatz vorgeschlagen.

„Das Ministerium hält die vom Sachverständigen vorgeschlagenen Maßnahmen grundsätzlich für geeignet, die Hangrutschproblematik zu beseitigen. Die Ministerin versteckt sich aber hinter der technischen und wirtschaftlichen Notwendigkeit. Sogar die Erhaltung des Hauses Schwalbenthal kann noch nicht beurteilt werden, da erst weiter geprüft werden muss. Zwischen den Zeilen ist auch ein kompletter Abriss des Kulturdenkmals „Haus Schwalbenthal“ nicht ausgeschlossen. Während jeder, der ein denkmalgeschütztes Gebäude besitzt, dieses erhalten und sanieren soll, stellt die Landesregierung das Kulturdenkmal „Schwalbenthal“ scheinbar zur Disposition. Es bedarf keiner weiteren Prüfungen mehr, sondern Lösungen, um das Problem zu lösen“, so Franz.

„Das Ministerium weigert sich sogar, die Verantwortlichen für die notwendigen Sanierungsarbeiten zu benennen. Auch dies soll erst nach Vorlage weiterer Prüfergebnisse geklärt werden. Das Schwalbenthal gehört zum Meißner und damit zu unserer Identität in der Region. Wie erwarten, dass auch die Landesregierung sich dieser Bedeutung bewusst ist und endlich Verantwortung übernimmt“, sagte Dieter Franz abschließend.