Dieter Franz (SPD): Verteidigungsministerium bestätigt Aus für Alheimer-Kaserne – Proteste und Unterschriften finden keine Beachtung

Dieter Franz MdL

Die Demonstration vom 07. Februar 2015 in Rotenburg hatte die Hoffnung genährt, dass die beabsichtigte Schließung der Alheimer-Kaserne noch verhindert werden könnte. Ein Umdenken hat im Bundesverteidigungsministerium leider nicht stattgefunden.

Franz schickte am 11. Februar 2015, im Nachgang zur Demonstration am 07. Februar 2015 in Rotenburg, ein Schreiben an Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU), um eine Veränderung der Schließung zu erwirken. Nach der Demonstration keimte die Hoffnung auf, die Schließung doch noch abwenden zu können. Staatssekretär Markus Grübel beantwortete das Schreiben nun im Auftrag der Ministerin. Die Antwort ist eindeutig und lässt keinen Interpretationsspielraum zu: das Aus für die Kaserne wird bestätigt.

Staatssekretär Grübel macht im Auftrag der Bundesverteidigungsministerin deutlich, dass an der Schließung der Kaserne festgehalten werde. Die Schließung der Alheimer-Kaserne mache keine zusätzlichen Investitionen am Standort Frankenberg notwendig. Der Verbleib der 9. Kompanie des Feldjägerregiments 2 sei keine tragfähige und wirtschaftliche Alternative für Rotenburg.

„Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der Region für den Erhalt der Alheimer-Kaserne wird leider nicht belohnt“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz.

„Im Gegensatz zu anderen Standorten, wo die beabsichtigte Schließung rückgängig gemacht wurde, wurden in Rotenburg erstaunlich schnell Fakten geschaffen Der Abzug der Soldaten aus Rotenburg ist weit fortgeschritten und sehr schnell umgesetzt worden. Leider bringen die Entscheidungen von CDU-geführten Landes- und Bundesregierungen immer nur Nachteile für die Region. Am endgültigen Aus wird sich nach dem Schreiben nichts mehr ändern. Wir sind jetzt an einer Schnittstelle für die Zukunft von Rotenburg. Dazu gehören die mit großem Getöse getätigten Versprechungen von Ministerpräsident Bouffier zur dritten Fuldabrücke und zur Ortsumgehung B 83 Lispenhausen. Außer Absichtserklärungen und Hinweisen auf Planungsschritte sind von der Landesregierung bisher keine Antworten gekommen“, so Dieter Franz abschließend.