Dieter Franz und Lothar Quanz (SPD): Jahresgespräch und Informationsaustausch bei Hessen Mobil

Dieter Franz MdL

Turnusgemäß haben sich die SPD-Abgeordneten Dieter Franz und Lothar Quanz im Gespräch mit Hessen Mobil über die aktuelle Situation der Verkehrsprojekte in ihren Wahlkreisen informiert. Für Hessen Mobil standen Klaus Wöbbeking, Regionaler Bevollmächtigter Osthessen, Markus Wagner Dezernatsleiter für Osthessen, Ralf Struif Planungsdezernent und Stefan Mohrhardt als kompetente Gesprächspartner zur Verfügung.

Zur A 44 stellten Planungsdezernent Struif und Herr Wöbbeking fest, dass für die östlichen Verkehrskosteneinheiten genehmigte Planfeststellungen vorliegen und damit auch Baurecht besteht. Die Kosten der im Bau befindlichen Abschnitte haben auch dazu geführt, dass seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Verpflichtungsermächtigungen im Bundeshaushalt veranschlagt werden mussten. Warum trotz Baurecht z.B. die Abschnitte Sontra-West und Talbrücke Riedmühle sowie Talbrücke Riedmühle bis AD Wommen (A 4) nicht begonnen wurden, konnte nicht beantwortet werden. Dies wollen die Abgeordneten Franz und Quanz durch eine parlamentarische Initiative von der Landesregierung erfragen. Wann die A 44 durchgehend befahrbar sei, darüber kann nur spekuliert werden. Wenn aber, wie Herr Struif aus fachlicher Sicht einschätzt, allein der Bau des Trimberg-Tunnels ca. 5 Jahre in Anspruch nimmt, werden dann noch im Bundeshaushalt nur jedes Jahr finanzierte Tranchen für den Bau freigegeben, wird die A 44 mit ihrer Gesamtlänge von 64 Kilometern nicht nur als teuerste Autobahn, sondern auch als die mit der längsten Bauzeit in die Geschichte eingehen.

„Dort wo Baurecht besteht, sollte daher auch zügig gebaut werden, sonst kommen sowohl die volle wirtschaftliche Funktionsfähigkeit als auch die Entlastung für die Menschen zu spät“, sagten Dieter Franz und Lothar Quanz.

Im unmittelbaren Zusammenhang mit der A 44 steht auch die Ortsumgehung B 452 Reichensachsen. Hier geht es um den vierstreifigen Ausbau der B 27 zwischen der Anschlussstelle Eschwege der A 44 und der Ortsumgehung Reichensachsen. Hier werden gegenwärtig die entsprechenden Umweltverträglichkeitsprüfungen erstellt, die im Zusammenhang mit dem Artenschutz und der Berücksichtigung und Bewertung der FFH-Problematik zu beachten sind. Die Ortsumgehung Reichensachsen wird nach gegenwärtiger Einschätzung über dem Kostenansatz von 10 Millionen Euro liegen. Damit unterliegt ein solches Projekt der besonderen Genehmigung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Umsetzung der Ortsumgehung muss zeitnah erfolgen, damit die Anschlussstelle Hoheneiche der A 44 verkehrlich angebunden werden kann. Ein weiterer Punkt in diesem Zusammenhang ist die Beibehaltung des Bahnhaltepunktes Reichensachsen. Aus Sicht von Hessen Mobil ist der dann für den Kfz-Verkehr geschlossene Bahnübergang weiterhin geeignet um die Erreichbarkeit des westlichen Bahnsteiges für Fußgänger zu gewährleisten. Jedoch liegt die Zuständigkeit dafür nicht bei Hessen Mobil, sondern beim Betreiber des Haltepunktes, der Deutschen Bahn.

Die aus dem Haushalt 2014 herausgenommenen Projekte (Wahlkreis 9 Eschwege-Witzenhausen: 4 Projekte; Wahlkreis 10: Rotenburg: 4 Projekte) werden zwar in 2015 gebaut, allerdings ist durch diese Verschiebung ein Jahr verlorengegangen. Der allgemeine Zustand der Landesstraßen zeige, dass das Land mehr Geld für den Landesstraßenbau zur Verfügung stellen müsse, als die 90 Millionen Euro, die im Haushalt 2015 veranschlagt sind.

„Wir verbrauchen die Substanz unserer Verkehrsinfrastruktur und unsere Region wird immer weiter ins Hintertreffen geraten“, so die Einschätzung der Abgeordneten.

Bei den Kreisstraßen sehe es nicht besser aus, weil das Land künftig nur noch 1 Projekt des Kreises fördern werde. Auch hier bestehe deutlich mehr Handlungsbedarf.

Zum Thema „Schwalbenthal“ konnte Herr Wöbbeking durchaus erfreuliches vermelden. Zunächst wurde durch ein weiteres Gutachten der TU Darmstadt festgestellt, dass eine akute Gefahr nicht besteht und sich im Jahr 2014 keine Veränderung an den verschiedenen Messpunkten ergeben haben. Der Bruchkörper sei definiert worden und Hessen Mobil wird jetzt auch tätig werden. So werde in Kürze ein Ingenieurbüro beauftragt, entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu entwickeln und eventuell auch die entsprechenden Ausschreibungen gleich mit vorzubereiten. Angesichts der ermittelten Kosten wird auch noch eine juristische Prüfung erfolgen. Ziel sei es, die vorhandene Drucksituation auf das Gebäude Schwalbenthal (insbesondere den Küchentrakt) wesentlich zu minimieren bzw. zu beseitigen.

„Bleibt zu hoffen, dass nach dem jahrelangen hin- und hergeschiebe des Problems endlich gehandelt wird und damit das Kulturdenkmal Schwalbenthal erhalten bleibt“, sagten die Abgeordneten Franz und Quanz.

Abschließend bedankten sich die Abgeordneten bei den Gesprächsteilnehmern für das konstruktive Gespräch.

„Wir wissen die fachliche Qualität der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Hessen Mobil zu schätzen – die Forderung nach mehr Geld für dringende Verbesserungen im Landesstraßenbau und auch bei den Kreisstraßen richtet sich an die Landesregierung in Wiesbaden“, so Dieter Franz und Lothar Quanz abschließend.