Dieter Franz (SPD): Flüchtlinge kommen schon im August – Einschätzungen und Erwartungen haben sich bestätigt

Dieter Franz MdL

Schon im August werden in die Alheimer-Kaserne in Rotenburg an der Fulda die ersten Flüchtlinge einziehen. Im Laufe des Sommers soll die Kaserne mit 600 Flüchtlingen belegt werden. Die Maximalbelegung von 900 Flüchtlingen soll im Februar 2016 erreicht werden.

„Ich fühle mich in meinen Einschätzungen und m Erwartungen, die ich unter anderem in meiner Pressemitteilung vom 24.06.2015 geäußert habe, mehr als bestätigt. Die Hinweise auf die Unterbringungsnot aus dem Sozialministerium haben nahe gelegt, dass wenn man eine solche Liegenschaft wie die Alheimer-Kaserne bekommen kann, auch schnell gehandelt wird. Die stark ansteigenden Flüchtlingszahlen setzen die schwarz-grüne Landesregierung unter Druck, neue Außenstellen der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung zu finden. Da die Unterbringung in Zelten nicht weiter ansteigen sollte, habe ich mit September oder Oktober gerechnet.“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz.

Nach einer Ortsbegehung von Vertretern des Hessischen Sozialministeriums, des Bundesverteidigungsministeriums, Bürgermeister Christian Grunwald, Vertretern des Regierungspräsidiums Gießen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, dem Hessischen Baumanagement sowie Vertretern der Bundeswehr einigten man sich auf eine schnelle Übergabe der Kaserne für die Flüchtlingsunterbringung. Ein Bauzaun soll die noch verbliebenen Feldjäger von der Flüchtlingsunterkunft trennen, bis sie in ihre Interimsunterkunft nach Fritzlar umziehen können.

„Bei Flüchtlingsunterbringungen sind Transparenz und stetige Informationen von großer Bedeutung, damit die Bürgerinnen und Bürger bei diesem schwierigen Prozess auch mitgenommen werden Daher sollten bei der anberaumten Bürgerversammlung alle offenen Fragen angesprochen und geklärt werden. Meine bisherige Forderung nach einem umfangreichen Sicherheitskonzept mit einer wesentlichen personellen Aufstockung der Polizeistation in Rotenburg ist mehr als aktuell, wie die Erfahrungen aus anderen Außenstellen der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zeigen“, so Dieter Franz abschließend.