Dieter Franz (SPD): Ortsumgehung B 83 Lispenhausen – die unendliche Planung

Dieter Franz MdL

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz thematisierte erneut die Ortsumgehung B 83 Lispenhausen und die dritte Fuldabrücke in der Fragestunde am Dienstag im Hessischen Landtag. Im Nachgang zu seiner Kleinen Anfrage (Drucksache: 19/1588) stellte Franz folgende Frage: „Wie weit ist die landesinterne Abstimmung zur Ortsumgehung B 83 Lispenhausen und zur dritten Fuldabrücke, die in der Vorbemerkung der Beantwortung auf die Kleine Anfrage Drucks. 19/1588 angekündigt wurde?“

Staatsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) antwortete darauf, dass sich die Ortsumgehung B 83 Lispenhausen in der vertieften technischen Planung befände, die Hessen-Mobil durchführe. Die landesinterne Abstimmung zur dritten Fuldabrücke sei noch nicht abgeschlossen. Einen zeitlichen Korridor für die Planungen konnte Al-Wazir nicht nennen.

Auf die Zusatzfrage des SPD-Abgeordneten Torsten Warnecke, ob die dritte Fuldabrücke so lange nicht geplant werde, bis die Ortsumgehung B 83 Lispenhausen nicht gebaut sei, antwortete Staatsminister Al-Wazir, dass man die Ortsumgehung nicht mit der dritten Fuldabrücke in Zusammenhang bringen solle.

„Momentan werden die Projekte für den nächsten Bundesverkehrswegeplan an das zuständige Bundesverkehrsministerium gemeldet und dort bewertet. Leider sind die Planungen für die Ortsumgehung B 83 Lispenhausen noch nicht abgeschlossen. Seit Jahren werden die Planungen nur schleppend vorangetrieben. Nach Angaben des Ministeriums wurden für die Planung der Ortsumgehung im Jahr 2015 lediglich 40.000 Euro haushaltstechnisch eingeplant. Wäre die Planung in den vergangenen Jahren massiv vorangetrieben und zum Abschluss gebracht worden, hätte die Ortsumgehung für das neue Bundesprogramm angemeldet werden können und hätte damit kurzfristig realisiert werden können. Versprechungen wurden genug gemacht, die unendliche Planungsgeschichte sollte zügig zum Abschluss gebracht werden, um überhaupt die Chance zum Bau zu erhalten“, sagte Dieter Franz.