Dieter Franz (SPD): Keine neuen Förderbescheide im Jahr 2016

Dieter Franz MdL

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage (19/2893) der SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung gerade erst eingestehen müssen, dass die Mittel für die Dorferneuerung zwischen 2004 und 2014 stetig heruntergefahren und sogar annährend halbiert wurden.

„Wer sich von der Erhöhung im letzten Jahr eine Wende zum Positiven und die Rückkehr zu einer wirksamen Unterstützung der ländlichen Regionen Hessens erhofft hatte, wurde nun bitter enttäuscht“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz.

Seit dem Höhepunkt im Jahr 2004 mit ca. 34 Millionen Euro sind die Mittel für die Dorferneuerung bis ins Jahr 2015 auf 20,2 Millionen Euro gesunken. In den Mitteln für die Dorferneuerung sind EU-, Bundes- und Landesmittel enthalten.

„Die Aussetzung der Förderbescheide für 2016 halte ich für eine vorgeschobene Begründung. Wenn eine Überprüfung des Förderverfahrens erforderlich ist, kann trotzdem kontinuierlich weiter gefördert werden. Angesichts der Tatsache, dass in den Mitteln für die Dorferneuerung EU-, Bundes- und Landesmittel enthalten sind, erscheinen die Zahlen in anderem Licht. Man kann nicht vor Ort die Arbeit der Landesregierung in Sachen Dorferneuerung loben und dann nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stellen“, sagte Dieter Franz.