Dieter Franz (SPD): Straßenbau im Reparaturmodus – Planungskapazitäten mehr als angespannt

Dieter Franz MdL

Turnusgemäß hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz im Gespräch mit Klaus Wöbbeking (Regionaler Bevollmächtigter für Osthessen), Markus Wagner (Dezernatsleiter für Osthessen), Ralf Struif (Planungsdezernent) und Stefan Mohrhardt bei Hessen Mobil über die aktuellen Verkehrsprojekte in seinem Wahlkreis informiert.

Seit Jahren ist im Bereich Straßenbau eine massive Verschlechterung der vorhandenen Infrastruktur festzustellen. Neue Umfragen zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hessen vermehrt den Zustand der Infrastruktur kritisch sehen. Landesstraßen mit Tempolimit 30 Kilometer pro Stunde sind trauriger Beleg dafür. Die Kreise können aufgrund der zur Verfügung gestellten Mittel jeweils nur 1 Kreisstraße pro Jahr zu sanieren. Die Versäumnisse der Vergangenheit auf Landesebene sollen jetzt mit einem weitrechenden Sanierungsprogramm, das von 2016 – 2022 rund 540 Einzelmaßnahmen umfasst, aufgeholt werden. Dazu sind auch teils umfangreiche planerische Vorarbeiten zu leisten. Das fordert gleich die Frage nach der personellen Besetzung am Standort Eschwege heraus.

„Nach Aussage von Herrn Wöbbeking sind am Standort Eschwege derzeit 22 Mitarbeiter mit der Projektplanung beschäftigt, darunter auch Teilzeitkräfte. Angesichts der Sanierungsoffensive der Landesregierung muss hier personell aufgestockt werden, damit Verkehrsprojekte schnellstmöglich geplant und umgesetzt werden können. Bayern zum Beispiel ist im Bereich der Planung personell deutlich besser aufgestellt und kann oft fertige Planungen zu Verkehrsprojekten aus der Schublade ziehen“, sagte Dieter Franz.

Im Bereich der A 44 stellten die Gesprächspartner von Hessen Mobil fest, dass die mit dem Bau beauftragte Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH (DEGES) plant, die Anschlussstelle Eschwege der A44 im Jahr 2021 in Betrieb zu nehmen.

„Der mit dem Bau der Anschlussstelle Eschwege zusammenhängende Bau der Ortsumgehung B 452 Reichensachsen braucht etwa 1 Jahr Vorbereitung und 2 Jahre reine Bauzeit. Damit der Zeitplan eingehalten werden kann, müsste das Planfeststellungsverfahren bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Der in diesem Zusammenhang immer wieder thematisierte Erhalt des Bahnhaltepunktes Reichensachsen ist kein Teil der Planungen von Hessen Mobil. Laut Herr Wöbbeking gab es lediglich Gespräche über die möglichen Flächen für den Bau einer Unterführung von der Bundesstraße zum Bahnhaltepunkt zwischen Hessen Mobil und der DB. Ob, wann und in welchem Umfang der Bau der Unterführung kommt, ist Sache der DB“, so Franz.

Im weiteren Gesprächsverlauf ging es um Verkehrsprojekte im Rotenburger Raum.

„Seit meinem letzten Gespräch mit Hessen Mobil am 13.04.2015 kann ich nur Stillstand in der Planung der Ortsumgehung B 83 Lispenhausen feststellen. Als nächster Planungsschritt stand 2015 die naturschutzrechtliche Prüfung an, für die aber bisher nicht die notwendigen finanziellen Mittel freigegeben worden. Somit ist wieder ein Jahr verlorengegangen.
Auch der Planungsstand der 3. Fuldabrücke hat sich seit meinem Gespräch im April 2015 nicht verändert, so dass die Brücke meiner Einschätzung nach nur noch eine untergeordnete Rolle spielt“, sagte Dieter Franz.

„Das die Sanierung der K 51 Königswald im Sanierungsprogramm für 2016 stehe ist erfreulich. Bei einem Besuch vor Ort konnte ich mir persönlich ein Bild der Notwendigkeit der Sanierung machen“, so Franz.

„Es wird höchste Zeit, dass der Erhaltung eines gut ausgebauten Verkehrsnetzes wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird und dafür mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört auch die personelle Ausstattung der Planungsbehörden, damit die Planung, der Bau bzw. die Sanierung der Infrastruktur schnellstmöglich durchgeführt werden kann“, sagte Dieter Franz abschließend.