Dieter Franz (SPD): Zukunftsweisendes Verwaltungskonzept bei der HEAE in Gießen

Dieter Franz MdL

Die Mitglieder des Arbeitskreises für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) der SPD-Landtagsfraktion Dieter Franz, Corrado Di Benedetto und Heinz Lotz besuchten gestern die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) in Gießen. Der Arbeitskreisvorsitzende Dieter Franz kommentierte den Besuch wie folgt:

„Ich bedanke mich bei Regierungspräsidenten Dr. Ullrich und dem kommissarischen Leiter der HEAE, Ralf Stettner, für die Möglichkeit des Besuchs in Gießen. Das Konzept des Ankunftszentrums, in dem von der Registrierung der Flüchtlinge über die ärztlichen Untersuchungen bis zur Behandlung der Anträge durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), alle Verwaltungsschritte in einem Gebäude durchgeführt werden, ist durchaus überzeugend und garantiert einen schnelleren Durchlauf.

Die Nachfragen der Abgeordneten drehten sich hauptsächlich um die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Hessen. Bis Ende 2016 sollen insgesamt 406 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAMF nach Hessen kommen. Der Schwerpunkt wird Gießen sein. Darüber hinaus wird ein Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Neustadt und Büdingen stationiert. Nach Aussagen von Regierungspräsidenten Dr. Ullrich seit schon seit Herbst 2015 klar, dass keine BAMF-Mitarbeiter in Rotenburg stationiert werden. Als Kompensationen sei die Krankenstation nach Rotenburg gekommen, die besonders bedürftigen Flüchtigen zu Gute kommt.

Auch bei diesem Besuch wurde wieder klar, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der HEAE eine hervorragende Arbeit leisten. Dafür möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bedanken.“