Dieter Franz (SPD): CDU und Grüne lassen Kali-Kumpel im Stich

Dieter Franz MdL

Eine Woche, nachdem rund 12.000 Kali-Kumpel mit ihren Familien und vielen Unterstützerinnen und Unterstützern mit einer Menschenkette für den Erhalt der Kaliindustrie im Werratal demonstriert haben, hat der Landtag auf Antrag der SPD über die Zukunft des Bergbaus in der Grenzregion Hessen-Thüringen debattiert. „Die Kalikumpel haben zu recht auf ihre Sorgen aufmerksam gemacht. Diese Sorgen teilt die ganze Region. Der Kali-Bergbau ist unmittelbar die Existenzgrundlage für viele tausend Familien. Und mittelbar ist er das wirtschaftliche Rückgrat einer ganzen Region und deshalb habe ich auch an der Menschenkette teilgenommen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz.

Die Kurzarbeit in den vergangenen Monaten sei ein hoch dramatisches Warnsignal. „Die Menschen erwarten, dass sich der Hessische Landtag mit ihnen solidarisiert. Und ich erwarte dies ganz dezidiert auch von der schwarz-grünen Koalition“, forderte Franz.

Die heutige schwierige Situation sei auch eine politische Altlast der CDU-Umweltminister und -ministerinnen seit 1999, die der Zuspitzung lange nur zugesehen hätten. Das Unternehmen benötige dringend Planungs- und Investitionssicherheit. Die zu schaffen sei die Aufgabe der Landesregierung.

Auch bei der Kali-Produktion gelte es, die Ansprüche von Arbeit und Umwelt miteinander zu vereinbaren. Den Schaden für das hinhaltende Vorgehen in der Vergangenheit dürfen jetzt aber nicht die 4.400 Beschäftigten des Werks Werra und ihre Familien haben.