Dieter Franz (SPD): Zusagen für schnellere Ausschreibung müssen eingehalten werden

Dieter Franz MdL

Der hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat dem SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Franz auf sein Schreiben bezüglich der geplanten Tank- und Rastanlage an der Bundesautobahn 4 bei Herleshausen geantwortet. Franz wollte in seinem Schreiben auf das schleppende Ausschreibungsverfahren hinweisen und Informationen über den aktuellen Zeitplan erhalten.

Staatsminister Al-Wazir antwortete nun, dass die Unterlagen für die neue Ausschreibung einer kleinen Kompaktanlage (Tankstelle mit integriertem Imbissbereich) im Rahmen der personellen Möglichkeiten von Hessen Mobil bis Ende 2016 erarbeitet würden, so dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Ausschreibungsunterlagen zu Beginn des Jahres 2017 genehmigen könne.

„Die Einschränkung des Ministers „im Rahmen der personellen Möglichkeiten“ akzeptiere ich ebenso wenig wie die Gemeinde Herleshausen. Angesichts der Zeit, die jetzt schon verloren gegangen ist, erwarte ich, dass das Projekt von allen Beteiligten mit Priorität umgesetzt wird. Angesichts der vagen Formulierungen werde ich weiter am Ball bleiben und das Projekt unterstützen“, sagte Dieter Franz.