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Meldungen

Dieter Franz MdL

Dieter Franz (SPD): Kommunale Familie zahlt Hessenkasse maßgeblich selbst

Zum von den Regierungsfraktionen eingebrachten Entwurf einer sogenannten Hessenkasse äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz kritisch. Franz sagte dazu: „Der Gesetzentwurf ist maßgeblich gekennzeichnet vom Misstrauen der Landesregierung gegenüber der kommunalen Familie. Betrachtet man aber die Leistungen unserer Städte und…

Dieter Franz (SPD): CDU und Grüne lehnen Rüge an EU-Kommission ab

Der Europaausschuss des Hessischen Landtages befasste sich in seiner gestrigen Sitzung mit einem Vorschlag der EU-Kommission, dass Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union (EU) zu ändern. Bisher stellen die Mitgliedsstaaten auf freiwilliger Basis einen Pool aus Abwehrkräften, die im Katastrophenfall vom Emergency…

Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Dieter Franz, Lothar Quanz und Manuela Strube (SPD): „Planungsverzögerung bei A 44-Abschnitt zwischen Kassel und Helsa – SPD bringt Kleine Anfrage ein“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Uwe Frankenberger hat zusammen mit seinen SPD-Landtagskollegen Wolfgang Decker (Wahlkreis 4 – Kassel-Stadt II), Dieter Franz (Wahlkreis 10 – Rotenburg), Lothar Quanz (Wahlkreis 9 – Eschwege-Witzenhausen) und Manuela Strube (Wahlkreis 2 –…

Dieter Franz (SPD): „Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat gestern einen Gesetzentwurf zur Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung in den Landtag eingebracht. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz sagte dazu: „Das von der SPD vorgelegt Chancen-Gesetz zur Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen…

Dieter Franz (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen

Der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses im Hessischen Landtag Dieter Franz (SPD) hat CDU und Grüne nach der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes aufgefordert, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Franz sagte: „Die im Innenausschuss durchgeführte Anhörung zum eingereichten Gesetzentwurf wurde…

Dieter Franz (SPD): Hilfe der Landesregierung zahlen Kommunen mit eigenem Geld

Gestern hat Finanzminister Schäfer (CDU) eine Regierungserklärung zu den Kommunalfinanzen in Hessen abgegeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz sagte: „Die schwarz-grüne Landesregierung verklärt die wirkliche finanzielle Lage der hessischen Kommunen. Die Bertelsmann-Stiftung hat vor wenigen Wochen in ihrem Kommunalen Finanzreport…