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Meldungen

Dieter Franz (SPD): Feuerwehrverbände zu Gast im Landtag

Auf Einladung des feuerwehrpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dieter Franz, besuchten die Repräsentanten der Kreisfeuerwehrverbände Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner unter Leitung von Thomas Specht und Hans-Heinz Staude gestern den Hessischen Landtag.   Im Gespräch zwischen den Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden und Dieter Franz…

Dieter Franz (SPD): Anhörung bestätigt Anhörung bestätigt massive Kritik an Neufassung der Feststellung des Katastrophenfalles

Im Innenausschuss des Hessischen Landtages fand heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung statt. Der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dieter Franz, äußerte sich…

Dieter Franz (SPD): Hauseigentümer vor finanzieller Überforderung schützen – SPD legt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor

In der Diskussion um die Straßenausbaubeiträge, die hessische Kommunen von ihren Bürgerinnen und Bürgern erheben müssen, hat die SPD-Fraktion im hessischen Landtag heute einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Abschaffung dieser Bürgerbeiträge zum Ziel hat. Derzeit sind die Kommunen in Hessen teilweise…

Dieter Franz (SPD): SPD-Entwurf steht für wirkliche Beitragsfreiheit, deutliche Qualitätsverbesserung, bessere Landesfinanzierung und Entlastung der Kommunen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat nach der abschließenden dritten Lesung der Kita-Gesetze noch einmal auf die deutlichen Vorteile des Entwurfs seiner Fraktion hingewiesen. „Unser Gesetz schafft die Beiträge in einem Stufenmodell komplett ab, für alle Betreuungszeiten, für alle Kinder vom…

Dieter Franz (SPD): SPD will vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge – Vorschläge von CDU, Grünen und FDP helfen den Bürgerinnen und Bürgern nicht

Der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses, Dieter Franz, hat klargestellt, dass das Maßnahmenpakt zu den Straßenausbeiträgen von CDU, Grüne und FDP die Bürgerinnen und Bürgern nicht entlasten wird.   „Die Vorschläge von CDU, Grünen und FDP zu den Straßenausbeiträgen führen ins…

Dieter Franz (SPD): Vor 2023 keine Ortsumgehung B 452 Reichensachsen

Turnusgemäß hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz im Gespräch mit Peter Wöbbeking (Regionaler Bevollmächtigter für Osthessen), Ralf Struif (Planungsdezernent) und Stefan Mohrhardt (Baudezernent) bei Hessen Mobil über die aktuellen Verkehrsprojekte im Wahlkreis 10 (Rotenburg) informiert. Themen des Gesprächs waren der…

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