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Meldungen

Dieter Franz (SPD): Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf seiner Fraktion festgestellt. „Die Fachwelt beurteilt unseren Gesetzentwurf als den eindeutig besseren, weil er Gebührenfreiheit, Qualitätsverbesserung…

Dieter Franz MdL

Dieter Franz (SPD): Kommunale Familie zahlt Hessenkasse maßgeblich selbst

Zum von den Regierungsfraktionen eingebrachten Entwurf einer sogenannten Hessenkasse äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz kritisch. Franz sagte dazu: „Der Gesetzentwurf ist maßgeblich gekennzeichnet vom Misstrauen der Landesregierung gegenüber der kommunalen Familie. Betrachtet man aber die Leistungen unserer Städte und…

Dieter Franz (SPD): CDU und Grüne lehnen Rüge an EU-Kommission ab

Der Europaausschuss des Hessischen Landtages befasste sich in seiner gestrigen Sitzung mit einem Vorschlag der EU-Kommission, dass Katastrophenschutzverfahren der Europäischen Union (EU) zu ändern. Bisher stellen die Mitgliedsstaaten auf freiwilliger Basis einen Pool aus Abwehrkräften, die im Katastrophenfall vom Emergency…

Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Dieter Franz, Lothar Quanz und Manuela Strube (SPD): „Planungsverzögerung bei A 44-Abschnitt zwischen Kassel und Helsa – SPD bringt Kleine Anfrage ein“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Uwe Frankenberger hat zusammen mit seinen SPD-Landtagskollegen Wolfgang Decker (Wahlkreis 4 – Kassel-Stadt II), Dieter Franz (Wahlkreis 10 – Rotenburg), Lothar Quanz (Wahlkreis 9 – Eschwege-Witzenhausen) und Manuela Strube (Wahlkreis 2 –…

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