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Meldungen

Dieter Franz (SPD): „Ein großer Wurf – die SPD ist das Original!“

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat gestern einen Gesetzentwurf zur Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung in den Landtag eingebracht. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz sagte dazu: „Das von der SPD vorgelegt Chancen-Gesetz zur Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen…

Dieter Franz (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen

Der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses im Hessischen Landtag Dieter Franz (SPD) hat CDU und Grüne nach der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes aufgefordert, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Franz sagte: „Die im Innenausschuss durchgeführte Anhörung zum eingereichten Gesetzentwurf wurde…

Dieter Franz (SPD): Hilfe der Landesregierung zahlen Kommunen mit eigenem Geld

Gestern hat Finanzminister Schäfer (CDU) eine Regierungserklärung zu den Kommunalfinanzen in Hessen abgegeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz sagte: „Die schwarz-grüne Landesregierung verklärt die wirkliche finanzielle Lage der hessischen Kommunen. Die Bertelsmann-Stiftung hat vor wenigen Wochen in ihrem Kommunalen Finanzreport…

Dieter Franz (SPD): Volle Gebührenfreiheit in der Verfassung Prüfstein für Schwarz-Grün

Die von der schwarz-grünen Landesregierung vorgestellte Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung nennt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz allenfalls eine „Teillösung des Problems“. „Das Gebührenmodell der Landesregierung ist unzureichend und geht an der Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger vorbei. Die beitragsfreie Betreuungszeit…

Dieter Franz (SPD): Für Jubelmeldungen gibt es keinen Anlass – schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit setzt sich fort

Heute hat der Hessische Landtag über die Finanzlage der Kommunen debattiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat der schwarz-grünen Landesregierung eine „weiterhin anhaltende Kommunalfeindlichkeit“ vorgeworfen. „Die hessischen Kommunen stecken weiterhin in einem tiefen Schuldental. Dies belegt eine Untersuchung des Hessischen Städtetags.

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