Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat erneut einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in das Parlament eingebracht. Die heimischen Abgeordneten Dirk Landau (CDU, Wahlkreis 9), Sigrid Erfurth (Grüne, Wahlkreis 9), Lena Arnoldt (CDU, Wahlkreis 10) und Kaya Kinkel (Grüne,…
Wir sind die letzte Generation, die den Klimaschutz schaffen kann. Das beginnt vor unserer eigenen Haustür. Die Folgen des Klimawandels sind in Niedersachsen offensichtlich: Unsere Wälder vertrocknen, immer häufiger kommt es zu Hochwasser und Stürmen und immer mehr Arten sterben aus. Doch unsere Natur und Umwelt können wir nur gemeinsam schützen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Genau das tun wir in Niedersachsen.
Umweltverbände, Landwirtschaft, Umwelt- und Landwirtschaftsministerium haben gemeinsam diese bundesweit einmalige Vereinbarung erarbeitet. Nun folgen konkrete Gesetze und die Umsetzung der Maßnahmen. Wir gehen den Niedersächsischen Weg - Mach mit, unterstütze uns! Für Wasser, Wald und Wiesen. Für unser Zuhause.
Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über ein Zweites Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes debattiert. Der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses und SPD-Landtagsabgeordneter, Dieter Franz, äußerte…
Jetzt weiterlesen
Am Mittwoch hat der Hessische Landtag in Zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung debattiert. Der…
Jetzt weiterlesen
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung konnte erst durch wesentliche Veränderungen und einem Zurückrudern der Landesregierung so verändert werden, dass eine breite Zustimmung im Innenausschuss…
Jetzt weiterlesen